CDU: „Landwirte brauchen konkrete Entlastung“

Land soll sich an Tierkörperbeseitigung beteiligen

Mittwoch
15.03.2023, 17:08 Uhr
Autor:
red
veröffentlicht unter:
Zwei- bis dreihundert Prozent mit einer Kostensteigerung in dieser Höhe rechnen Landwirte in Thüringen im laufenden Jahr bei der Beseitigung von Tierkörpern. Und das Land will sich nicht mehr zu einem Drittel daran beteiligen...

Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Malsch, hat deshalb in der heutigen Aktuellen Stunde zur Stärkung der Thüringer Landwirtschaft gefordert, die Landwirte bei dieser Aufgabe wieder stärker zu entlasten. „Die Landesregierung sollte zu der alten Gesetzesregelung zurückkehren, ein Drittel der Kosten zu übernehmen. Die Thüringer Landwirte drohen sonst, unter dieser Last zusammenzubrechen“, erklärte der Unionsabgeordnete. Die CDU-Fraktion hatte das Thema zuletzt bereits im zuständigen Sozialausschuss aufgerufen, Gesundheitsministerin Heike Werner hatte dort Offenheit signalisiert. „Umso wichtiger wäre es deshalb, wenn die Ministerin Wort hält und dem Landtag ein Änderungsgesetz zum Tierkörperbeseitigungsgesetz vorlegt. Das darf jetzt nur nicht an der SPD-Finanzministerin scheitern, deren Landtagsfraktion uns heute hier den Anwalt der Landwirte vorgespielt hat“, sagte Malsch.

Hintergrund:
Konkret fordert die CDU-Fraktion eine Änderung des „Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes“. Während es in der Vergangenheit eine Drittellösung für die Kosten zwischen Land, Landkreis und Landwirten gab, tragen die Landwirte seit dem Rückzug des Landes aus der Finanzierung zwei Drittel der Kosten.